Polizei- und Ordnungsrecht/Gewerberecht (SL 9)

- Rechtsstand: 1. Januar 2020 -

Der vorliegende Lehrbrief behandelt in seinem ersten Teil das allgemeine Polizeirecht, im zweiten Teil das Gewerberecht im Freistaat Sachsen.

Der Überblick über das allgemeine Polizeirecht enthält alle wichtigen Grundsätze, Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Besonders berücksichtigt werden die Systematik dieses Rechtsgebiets und seine Besonderheiten gegenüber anderen Rechtsgebieten - vor allem dem Gewerbe-, Ordnungswidrigkeiten- und Versammlungsrecht. Ganz aktuell behandelt wird die Neustrukturierung des Polizeirechts in Sachsen, bei der das Sächsische Polizeigesetz nun durch das Polizeivollzugsdienstgesetz (SächsPVDG) und ein Sächsisches Polizeibehördengesetz (SächsPBG) abgelöst wurde. Der Schwerpunkt des Lehrbriefs liegt dabei auf dem SächsPBG. Durch die Verwendung zahlreicher Beispiele wird der Bezug zur Praxis hergestellt.
Die Einführung in das Gewerberecht, das Hauptbestandteil des Wirtschaftsverwaltungsrechts und somit des besonderen Verwaltungsrechts ist, enthält die Gewerbeordnung und ihre wesentlichen Nebengesetze.
Abgrenzung und Einordnung von gewerberechtlichen Problemen sowie die Verbindung zwischen dem allgemeinen und besonderen Verwaltungsrecht werden u.a. behandelt.
Testfragen und Klausuren mit Musterlösungen am Ende der jeweiligen Abschnitte ermöglichen es, Wissen zu festigen und erlernte Kenntnisse anzuwenden.
Dieser Lehrbrief versteht sich als unterrichts- und studienbegleitendes Lehrmaterial im Bereich der Ausbildung der Anwärter des allgemeinen mittleren und des gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienstes, Aus- und Fortbildung von Verwaltungsfachangestellten und Fachangestellten für Bürokommunikation, Fort- und Weiterbildung des Angestelltenlehrgangs I und Angestelltenlehrgangs II, des Verwaltungsfachwirt-Studienganges an der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig.

Hartwig Elzermann, Dozent im Fachbereich Recht / Sozialwissenschaften / Sprachen an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), Rothenburg/O.L.; Sven Richter, Rechtsanwalt aus Chemnitz, Honorardozent im Fachgebiet Verwaltungsrecht für die Studieninstitute Dresden und Chemnitz, für die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Dresden, Ausbildungszentrum Bobritzsch und Fachhochschule Meißen.